Dienstag, 2. Februar 2010

Keine Illusionen machen - aber konstruktiv verhandeln

Der Besuch von VN-Generalsekretär Ban Ki Moon wurde auf der Insel weitgehend positiv aufgenommen. TRNC-Präsident Talat empfing den koreanischen Repräsentanten der Vereinten Nationen im Präsidentenpalast, was zu Protesten auf Seiten einiger griechischzyprischer Verbände und Parteien führte. Beide zyprischen Präsidenten gaben am Ende von Bans Besuch eine Erklärung ab. Darin formulierten sie den guten Willen, die Verhandlungen fortzuführen und zu einem Ergebnis bringen zu wollen. In der Zwischenzeit wird in den Medien häufiger die Befürchtung geäußert, eine Wahl von TRNC-Premierminister Eroglu zum Staatspräsidenten würde die Verhandlungen erschweren (z.B. "Süddeutsche Zeitung"). Premier Eroglu (UBP) betonte in diesem Zusammenhang zwischenzeitlich, dass auch er die Verhandlungen fortführen wolle, wenn er gewählt werde. Es sei das Bestreben der beiden Seiten bis zu den Wahlen eine Lösung zu finden, die als Vertragswerk den beiden Volksteilen zur Abstimmung vorgelegt werden könne. Viele der Punkte, die seit 2008 verhandelt werden, sind jedoch strittig. Südzypern will nicht akzeptieren, dass die türkische Seite politische Gleichberechtigung als unabdingbar einfordert. Auch soll der Garantiemachtstatus für Ankara fallen. Nordzypern lehnt dies ebenso ab wie die Lösung der Grund- und Bodenfrage über Gerichte. Der Gerichtsentscheid im Fall Orams sei ein großes Hindernis gewesen, wird im Norden Zyperns bekräftigt. Ban erklärte im Rahmen seines Besuches nach Angaben des türkischzyprischen Rundfunks er mache sich keine Illusionen. Dennoch werden die beiden Seiten an ihren Vorhaben festhalten. Dies wurde auch in Ankara begrüßt.