Waldbrände in der Region Lefke

In der Region Lefke im Nordwesten der Insel sind gestern an drei verschiedenen Stellen Waldbrände ausgebrochen. Wie der staatliche Rundfunk BRT mitteilte, konnten zwei der Feuer rasch unter Kontrolle gebracht werden. Der dritte Waldbrand sei noch nicht von der Feuerwehr unter Kontrolle. Im Juni 1995 kam es auf Nordzypern zu den bisher schwersten Waldbränden. Damals waren rund 75 Quadratkilometer Wald vernichtet worden. Seit dieser Katastrophe hat Nordzypern einen deutlich verbesserten Brandschutz. In den ausgetrockneten Wäldern des Inselnordens kommt es immer wieder zu Waldbränden, Ursache ist oftmals Brandstiftung.

Einladung an den Papst

Das Oberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche reist nach Zypern. Zwischen der Zyprisch-Orthodoxen Kirche und Rom bestehen seit Jahren gute Beziehungen. Dies erkennt man auch daran, dass Medien aus dem Vatikan immer wieder die Zerstörungen des christlichen Kulturguts im Norden der Insel anprangern. Nun hat das Religionsdepartment, die höchste religiöse Behörde Nordzyperns, eine Einladung an Papst Benedikt XVI ausgesprochen. Er sollte während seiner Zypern-Reise die Gelegenheit nutzen und auch den Norden besuchen. Eine entsprechende Einladung sei bereits nach Rom verschickt worden. Ob das Staatsoberhaupt aus dem Vatikan diese allerdings annimmt, ist noch offen.

Vertrauensbeweis für UBP-Regierung

Der UBP-Übergangsregierung von Premier Irsen Kücük wurde im inseltürkischen Parlament eine übergroße Mehrheit ausgesprochen. Neben den 24 Abgeordneten der regierenden UBP stimmten auch die vier Abgeordneten der Demokratischen Partei DP für das Regierungsprogramm. Der ehemalige DP-Generalsekretär Aslanbaba, der vergangene Woche aus der DP ausgetreten war, votierte gegen die Regierung Kücük. Die beiden ÖRP-Abgeordneten Avci und Gökmen stimmten ebenso für die UBP-Regierung wie der aus der konservativen Regierungspartei ausgeschlossene, unabhängige Abgeordnete Tahsin Ertugruloglu. Damit stimmten schlussendlich 31 Abgeordnete für die neue Regierung. Sie soll aber nur bis November im Amt bleiben. Dann wird die UBP auf einem ordentlichen Parteitag über einen neuen Vorsitzenden entscheiden. Ob Irsen Kücük die Partei weiter führen wird, ist offen. Als möglicher Nachfolger wird sein ehemaliger Vorgänger im Amt des UBP-Chefs, Außenminister Hüseyin Özgürgün, gehandelt.

Verhandlungen gehen in die nächste Runde

Am heutigen Mittwoch sollen die Verhandlungen zwischen Nord- und Südzypern fortgesetzt werden. Zwar hatte der inselgriechische Präsident Christophias die Einladung des neuen türkischzyprischen Staatschefs Dervis Eroglu zu einem Essen ausgeschlagen, dennoch kam man am Vorabend der Gespräche zu einem Dinner zusammen. Die Verhandlungsergebnisse, die Christophias und Eroglu-Vorgänger Memet Ali Talat erzielt hatten, sind Grundlage für die jetzt anstehenden Gespräche. Dabei gelte weiterhin der Grundsatz, dass erst dann eine Lösung als solche gelte, wenn sie umfassend alle Punkte abdecke. Besonders problematisch gelten die Fragen: Festlandstürkische Siedler, Grund und Boden, Territorium und Souveränität. Nordzypern strebt weiterhin eine starke Regierung in den beiden Teilstaaten an, während Südzypern am liebsten eine Auflösung der TRNC und den Beitritt Nordzyperns zur Republik Zypern sehe. Unterdessen wurde der von VN-Generalsekretär Ban Ki Moon veröffentlichte Bericht zu Zypern von türkischer Seite gewürdigt. Man zeigte sich erfreut, dass die Haltung der türkischen Regierung in der Zypernfrage sehr positiv hervorgehoben wurde.

Türkei unterbreitet Vorschlag zur Einigung in einem Punkt

Seit langem fordert die Türkei die Umsetzung der EU-Versprechen gegenüber Nordzypern, direkten Handel mit der EU zuzulassen. Dies lehnt der griechischzyprische Süden der Insel weiterhin strikt ab. Solange einstimmige Abstimmungen innerhalb der EU notwendig waren, gab es diesbezüglich keine anderen Erwartungen, als dass die Republik Zypern ihr Veto einlegen würde. Nach dem Vertrag von Lissabon sind nun Mehrheitsentscheide möglich, dies macht auch die Einführung von Direkthandel mit Nordzypern möglich. In diesem Zusammenhang hat nun der türkische Außenminister Davutoglu einen Vorschlag bereitet. Ankara, das im Rahmen der Annäherung an die EU seine See- und Flughäfen für Verkehrsmittel aus Südzypern öffnen soll, werde diese im so genannten Ankara-Protokoll getroffene Vereinbarung umsetzen. Dies geschehe unverzüglich, wenn zeitgleich auch internationaler Verkehr von und nach Nordzypern möglich sei. Der türkische Außenminister sprach von der Öffnung des Flughafens Ercan sowie des Frachtgut- und Passagierhafens in Famagusta und dem Fährhafen in Girne. Der Sprecher der inselgriechischen Regierung lehnte diese Verknüpfung ab. Ankara müsse ohne jede Gegenleistung alle Bedingungen erfüllen, die vertraglich vereinbart wurden, hieß es in Lefkosia. Die EU hatte 2004 Südzypern in die EU aufgenommen, obgleich 76 Prozent der Inselgriechen in einem Referendum zur Überwindung der Teilung mit "nein" stimmten. Die Mehrheit der Zyperntürken stimmen mit "ja" und ihnen wurde von der EU für diesen Fall der Fall der Handelsbeschränkungen versprochen.

De Soto: Ende der Embargos nötig

Der ehemalige VN-Sondergesandte für Zypern, Alvaro De Soto, hat in einem Interview mit der türkischen Zeitung "Zaman" ein Ende der Handelsembargos gegen Nordzypern gefordert. Wie die Nachrichtenplattform "Northcyprus.de" berichtet, betonte De Soto, dass die Inseltürken ihren Willen zur Vereinigung bereits unter Beweis gestellt hätten, die EU damals Versprechen gemacht, diese aber nicht eingehalten habe. Derzeit laufen in der EU Bemühungen, die Handelsembargos gegen den Norden Zyperns zu beenden. Dagegen regt sich in den inselgriechischen Medien und der politischen Landschaft Widerstand. Vor allem die EDEK-Partei übt heftige Kritik.

Landtagsabgeordneter Gantzer besucht TRNC

Der ehemalige bayerische Landtagsvizepräsident und SPD-Abgeordnete Prof. Dr. Peter Paul Gantzer hat Ende der Woche die TRNC bereist. Nach einem Besuch im griechischen Südteil der Insel, so der Abgeordnete, habe er es als seine Pflicht empfunden auch den türkischen Norden zu besuchen. Gantzer traft auf Nordzypern mit dem neu gewählten Staatschef Dervis Eroglu zusammen. Auch bei den Gesprächen mit dem Parlamentspräsidenten Dr. Hasan Bozer standen die Embargos gegen die Inseltürken im Mittelpunkt der Gespräche. Der bayerische SPD-Abgeordnete kam später auch mit dem amtierenden Ministerpräsidenten und Außenminister Hüsyein Özgürgün (UBP) zusammen. Dieser betonte vor allem die inakzeptablen Auswirkungen des Embargos für die Jugend, die nicht an sportlichen Wettkämpfen außerhalb der TRNC teilnehmen könnten. Peter Paul Gantzer versprach nach weiteren Gesprächen mit den Führern der wichtigsten Parteien - Irsen Kücük (UBP), Ferdi Sabit Soyer (CTP), Serdar Denktas (DP), sowie Dr. Mehmet Cakici (TDP) und Dr. Turgay Avci (ÖRP) - in Deutschland für den Standpunkt der türkischen Zyprer zu werben. Nach einer Unterredung in der türkischzyprischen Handelskammer (KTTO) bekräftigte der bayerische Landtagsabgeordnete, dass der Fall der Handelsblockaden und die Einführung direkter Handelsbeziehungen zwischen der TRNC und dem Rest der EU dringend aufgegriffen würden. Er würde diesbezüglich auch das ihm Mögliche in Angriff nehmen, so Gantzer. Der bayerische SPD-Abgeordnete, der mit Ende 2009 Vizepräsident des Landtags war, stattete auch dem Gründungspräsident Rauf Denktas einen Besuch ab und ließ sich von ihm über die Entwicklung der Zypernfrage informieren. Organisiert und initiiert wurde die Reise Gantzers von der ehrenamtlichen Repräsentanz der TRNC in München. Repräsentant Uli Piller begleitete Gantzer während dessen Aufenthalt auf Nordzypern. Von Ercan aus reiste der Abgeordnete zurück nach München.

Irsen Kücük ist neuer UBP-Chef

Er war der einzige Kandidat auf dem UBP-Parteitag und wurde mit großer Mehrheit gewählt: Ex-Generalsekretär Irsen Kücük. Nach Ertugruloglu und Eroglu ist Kücük nun der dritte UBP-Chef innerhalb von drei Jahren. Er wird voraussichtlich noch Anfang der Woche zum Premierminister der TRNC gewählt. Seine erste Aufgabe wird es sein, eine Regierung mit Mehrheit zu formieren, denn derzeit verfügt die UBP nicht mehr über die absolute Mehrheit im Parlament. In den Medien wurde neben der wahrscheinlichsten Koalition aus UBP und DP auch über eine große Koalition aus UBP und CTP spekuliert.

Ab 26. Mai wird wieder verhandelt

Ab dem 26. Mai sollen die Verhandlungen zwischen den beiden zyprischen Seiten wieder aufgenommen werden. Dabei wurde im Vorfeld betont, dass die türkische Seite nach dem Wechsel an der Staatsspitze auf mehr Eigenständigkeit pochen wird. Der New Yorker Repräsentant der TRNC, Kemal Gökeri, wurde nach Nordzypern zurückbeordert. Gökeri soll in den Verhandlungen eine gewichtige Rolle spielen und womöglich neuer TRNC-Unterhändler werden.

Bürgermeisterkandidat für die Hauptstadt

Cemal Bulutoglulari ist Bürgermeister der türkischzyprischen Hauptstadt Lefkosa. Er war Mitglied der DP und galt neben Serdar Denktas als einflussreichster Kopf seiner Partei. Anfang des Jahres hatte er die DP verlassen und drohte mit Rücktritt. Nun ist er wieder Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Lefkosa. Jedoch ist Bulutoglulari mittlerweile Mitglied der konservativen Nationalen Einheitspartei UBP und für diese tritt er wohl auch am 27. Juni bei den Kommunalwahlen an.

UBP-Fraktion: Irsen Kücük soll neuer Premier werden

TRNC-Staatspräsident Eroglu musste nach der Wahl zum Präsidenten alle Parteiämter und seine UBP-Mitgliedschaft ruhen lassen. Daher braucht die konservative Regierungspartei UBP nun einen neuen Vorsitzenden. Nach dem Willen der einflussreichen UBP-Fraktion in der Nationalversammlung soll dies Generalsekretär Irsen Kücük werden. Dieser wird von der Fraktion auch als Kandidat für den Posten des Premierministers gehandelt. Der Abgeordnete aus Lefkosa gilt als einende Kraft innerhalb der unterschiedlichen Flügel der UBP. Der einst als Nachfolger von Eroglu gehandelte Ex-Außenminister und ehemalige Parteichef Ertugruloglu hatte sich durch eine Kandidatur gegen Eroglu um das Präsidentenamt selbst aus dem Rennen genommen. Andere innerparteiliche Kandidaten zogen ihre Bewerbung wieder zurück, sodass die Wahl Kücüks als sehr wahrscheinlich gilt. Ebenfalls als geeignet erschien Außenminister Özgürgün, dem jedoch nachgesagt wird, das Amt selbst nicht anzustreben. Sein Verbleib in der Regierung gilt dennoch als sicher, auch wenn die UBP nach dem Ausscheiden Ertugruloglus aus der Partei und Eroglus aus dem Parlament die absolute Mehrheit verloren hat. Eine Koalition aus UBP und DP erscheint vielen wahrscheinlich, auch wenn mancher an eine erneute Zusammenarbeit mit Ertugruloglu glaubt. Dieser bekräftigte immer wieder, dass die UBP seine politische Heimat sei, er lediglich die Kandidatur von Eroglu nicht unterstützen könne. Irsen Kücük, der neue starke Mann der UBP, trat 2006 hinter Ertugruloglu und unterstützt ihn als Parteivorsitzenden. Derzeit hat der Generalsekretär die Parteiführung kommissarisch inne, während Hüseyin Özgürgün kommissarisch als Premier fungiert.