"Die griechische Seite hat alle Zeit der Welt"

TRNC-Staatschef Derviş Eroğlu hat die griechischzyprische Verhandlungsseite erneut kritisiert. Der zyperngriechische Präsident hat eine Gesprächsrunde abgesagt, weil das Osterfest anstehe und man in dieser Zeit nicht verhandeln wolle. Der staatliche zyperntürkische Rundfunk BRT berichtet, dass Eroğlu erneut einen Zeitplan und eine "Deadline" für die Verhandlungen fordere. "Die griechische Seite hat alle Zeit der Welt", beklagte der Präsident. Immer wieder wird vermutet, dass die griechische Seite ihre anstehende EU-Ratspräsidentschaft (II/2012) für die Zyperngespräche ausnutzen wollen könnte. Daher haben auch die VN ein Ende des Gespräche bis März 2012 gefordert.

Zwist innerhalb der UBP lähmt politisches Geschäft

Weil sie nicht bei der Kabinettsumbildung berücksichtigt wurden, boykottierten einige UBP-Abgeordnete die Vollversammlung des zyperntürkischen Kabinetts. Damit verfügte die UBP nicht über die erforderliche Mehrheit. Die Opposition wollte ein Misstrauensvotum stellen. Derzeit sieht sich Premierminister Irsen Kücük massivem Druck ausgesetzt. Immer wieder kommt es zu Protesten auf der Straße, weil die Zyperntürken mit der wirtschaftlichen Entwicklung der TRNC nicht zufrieden sind. Fortschritte bleiben aus oder kommen zu langsam. Die Verhandlungen zwischen den beiden zyprischen Staatschefs kommen auch nicht recht voran und jede geschwächte TRNC-Regierung ist für den Verhandlungspartner ein strategischer Vorteil. Daher hat TRNC-Staatspräsident Eroğlu kürzlich auch nochmals auf einen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen gedrungen. Was die Situation für die zyperntürkische UBP-Regierung zudem erschwert ist, dass innerhalb der Bevölkerung in den letzten Monat eine große Ankara-Skepsis aufkam, da Ankara die finanziellen Zuwendungen an den Norden Zyperns kappen möchte. Premierminister Küçük drohte nun mit einer Koalitionsregierung oder Neuwahlen. Die UBP verfügt im Parlament im Grunde mit 27 von 50 Sitzen allein über eine absolute Mehrheit. Spekuliert wurde in den letzten Monaten auch immer wieder darüber, ob Ex-UBP-Chef Ertuğruloğlu eine eigene Partei gründen könnte. Sie wäre eine mögliche Alternative für UBP-Abgeordnete, die sich bei der Kabinettsreform übergangen gefühlt haben. Ertuğruloğlu war aus der UBP ausgeschlossen worden, als er 2010 gegen den damaligen UBP-Premier Eroğlu antrat und damit eine innerparteiliche Zerreißprobe herbeiführte. Eroğlu wurde im ersten Wahlgang Präsident, Ertuğruloğlu kam auf weniger als fünf Prozent und musste die UBP verlassen.

"Onur Air" nimmt Ercan in den Flugplan auf

Die türkische Fluglinie "Onur Air" nimmt Ercan wieder in den Flugplan auf. Mit zwei wöchentlichen Flügen ab Trabzon wird dabei auch eine neue Destination ins Programm aufgenommen, die von Nordzypern aus bislang noch nicht direkt angeflogen wurde. Zweimal täglich verkehrt die Onur Air zudem ab Ercan nach Istanbul (Abflug in Ercan um 11.30 Uhr und 21.30 Uhr bzw. um 9.00 Uhr und 20.35 Uhr ab Istanbul). Die einfache Strecke wird dabei ab rund 35 Euro beworben.

Pessimistischer Präsident

TRNC-Staatspräsident Eroğlu hat sich skeptisch gezeigt, dass bald eine Lösung in der Zypernfrage gefunden werde könne. Nach Angaben inseltürkischer Medien seien die beiden Verhandlungsseiten weit von einer Übereinkunft entfernt. Eroğlu betonte, dass die Gespräche nun schon bereist sehr lange andauerten und man nur in Teilbereichen zu Ergebnissen kam. Dies aber sei zu wenig für eine Einigung. Zudem verwies der Präsident auf eine Umfrage im Inselsüden, wonach über 80 Prozent der Befragten nicht glaubten, dass rasch eine Einigung erzielt werden könnte. Zudem sprach sich eine Mehrheit der Befragten gegen eine Föderation auf Zypern aus. Die Gespräche mit dem inselgriechischen Präsidenten Christophias begannen 2008 unter dem damaligen zyperntürkischen Staatschef Talat. Derzeit versucht die türkischzyprische Verhandlungsseite vor allem einen Zeitrahmen zu implementieren. Es könne nicht ohne zeitliches Limit verhandelt werden, so heißt es aus Kreisen um den Präsidenten. Die zyperngriechische Seite übernimmt 2012 die EU-Ratspräsidentschaft und könnte dies für die Verhandlungen nutzen wollen.

Neues Kabinett vorgestellt

TRNC-Premierminister İrsen Küçük hat das inseltürkische Kabinett umgebildet. Dabei wurden auch Ministerien umbenannt. So wird beispielsweise in Zukunft das Tourismusministerium auch für Umweltschutz zuständig sein. Neuer Minister ist Ünal Üstel, UBP-Abgeordneter aus Girne. Şerive Ünverdi aus Lefkoşa ist neue Arbeits- und Sozialministerin. Finanzminister Ersin Tatar und Außenminister Hüseyin Özgürgün behalten ihre Posten. Die UBP verfügt im Kabinett über 27 von 50 Sitzen und regiert somit ohne Koalitionspartner. Eine Kabinettsumbildung hatte sich in den vergangenen Wochen angekündigt.