Freitag, 26. März 2010

Rauf Denktas unterstützt Eroglu

TRNC-Staatsgründer Rauf Denktas hat in den Präsidentschaftswahlkampf eingegriffen. Er betonte dem staatlichen Rundfunk BRT gegenüber, dass die Souveränität der TRNC nicht auf dem Spiel stehen dürfe. Er unterstütze auch deswegen Premier Eroglu bei seiner Bewerbung um das Amt des Staatschefs. Erst kürzlich hatte der UBP-Chef bekräftigt, er wolle die TRNC bewahren und die Bevölkerung zu jeder Zeit über den Fortgang der Verhandlungen informieren. Dies, so der staatliche Rundfunk, finde Rauf Denktas's Unterstützung.

Donnerstag, 25. März 2010

ÖRP beschließt Unterstützung des Amtsinhabers

Die Freiheit und Reformpartei ÖRP von Ex-Außenminister Turgay Avci hat beschlossen bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen im April Amtsinhaber Mehmet Ali Talat zu unterstützen. Die ÖRP ging aus Abgeordneten der konservativen UBP und der liberalen DP hervor. Nach der Gründung und dem Beitritt in eine von der CTP geführten Koalition traten beide Parteien in einen Streik und verließen aus Protest das Parlament. Daher war auf Nordzypern die Unterstützung für Talat erwartet worden, da innerhalb der ÖRP wohl Vorbehalte gegen Eroglu und Ertugruloglu vorhanden waren.

Dienstag, 23. März 2010

Erzbischof im Norden Zyperns

Der inselgriechische Erzbischof Chrisostomos hat bei einem als historisch bewerteten Besuch die christlichen Stätten auf dem Karpaz besichtigt und dort auch eine Messe gelesen. Chrisostomos wurde vom inseltürkischen Tourismusminister begleitet. Er besuchte neben dem St. Barnabas-Kloster auch das Kloster des Heiligen Andreas an der Spitze des Karpaz-Klosters. In Famagusta besuchte er die Lala Mustafa Pasa Moschee, die bereits 1571 von einer katholischen Kathedrale in eine Moschee umgewandelt wurde. Der Besuch wurde auf beiden zyprischen Seiten mit Spannung erwartet.

Sonntag, 21. März 2010

Parteien bekunden Unterstützung

Nachdem viele Kandidaten den Vorsitzenden der Parteien ihre Aufwartung gemacht und um Unterstützung bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen geworben haben, sind nun in einigen Parteizentralen Entscheidungen gefallen. Besonders hart dürfte die Entscheidung der oppositionellen demokratischen Partei DP für den unabhängigen Bewerber Tahsin Ertugruloglu gewesen sein. Zwar schien DP-Chef Serdar Denktas auch eine Unterstützung Ertugruloglus nicht abwegig, bei einer Abstimmung sprach sich aber ein überdeutliche Mehrheit dafür aus, Premierminister Dervis Eroglu von der UBP aktiv zu unterstützen. Auch die Partei "Politik für das Volk" HIS von Ahmet Yonluer erklärte, sie werde Eroglu unterstützen. Dieser feierte zusammen mit seinen Anhängern den Wahlkampfauftakt am Wochenende in Lefkoşa. Die sozialdemokratische TDP hingegen wird bei den Wahlen Amtsinhaber Mehmet Ali Talat unterstützen, der in den vergangenen Tagen neben den Gesprächen mit dem inselgriechischen Amtskollegen Christophias und einer Ankara-Reise auch noch zahlreiche Wahlkampftermine wahrnahm. Der unabhängige Kandidat Ertugruloglu kann nun nur mehr auf die Unterstützung der ÖRP hoffen, einer Partei, die er nach deren Gründung aktiv bekämpft hatte.

Freitag, 19. März 2010

Hoher Wahlrat schließt Kandidatin aus

Der Hohe Wahlrat der TRNC ist Einsprüchen aus der Bevölkerung Nordzyperns gegen die Kandidatur zweier Zyperntürken nachgegangen. Dabei handelt es sich um Einsprüche gegen die Bewerberin Serap Tezcan. Sie erfülle nicht die Voraussetzungen die eine Kandidatur erfordere. Auch Einsprüche gegen Amtsinhaber Talat wurden geprüft. Da er die Aufgabe der TRNC im Rahmen einer Lösung der Zypernfrage für möglich halte, sei nicht sichergestellt, dass er die Aufgabe des TRNC-Staatschefs im Rahmen des Amtseids erfüllen könnte. Diesem Einspruch folgte der Hohe Wahlrat jedoch nicht. Es bleiben somit noch sieben Kandidaten um das Amt des höchsten Repräsentanten im Staat. Aussicht auf Erfolg versprechen sich vor allem Amtsinhaber Mehmet Ali Talat, UBP-Chef und Premierminister Dervis Eroglu sowie der unabhängige Ex-Außenminister Tahsin Ertugruloglu.

Donnerstag, 18. März 2010

Staatspräsident Talat zu Gast in Ankara

TRNC-Staatspräsident Mehmet Ali Talat ist zu Gesprächen nach Ankara aufgebrochen. Er traf in der türkischen Hauptstadt mit dem für die Zypernfrage zuständigen Minister Egeman Bagis zusammen. Außerdem führte Talat Gespräche mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül. Inhalt der Gespräche waren die Zypernverhandlungen, die fortgesetzt werden sollen. Erdogan hatte erst kürzlich bei einer Reise nach London bekräftigt, dass die türkische Seite nach wie vor eine Lösung in kurzer Zeit für denkbar halte. Talat werde weiter im Sinne einer bi-kommunalen und bi-zonalen Lösung verhandeln.

Montag, 15. März 2010

UBP schließt Ex-Parteivorsitzenden aus

Als Folge der Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten hat die Nationale Einheitspartei UBP ihren ehemaligen Vorsitzenden Tahsin Ertugruloglu ausgeschlossen. Generalsekretär Irsen Kücük betonte in einer Pressekonferenz, dieser Schritt stehe im Einklang mit den Statuten der Partei. Ertugruloglu hatte sich, obwohl mit Premier Eroglu bereits ein Parteimitglied als Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten gefunden war, als zweiter UBP-Kandidat beworben. Durch seinen Ausschluss aus der Partei verliert die UBP nun die absolute Mehrheit im Parlament. Ertugruloglu kann dem Parlament als Unabhängiger weiterhin angehören. Ihm werden bei den Präsidentschaftswahlen Außenseiterchancen eingeräumt. Kritiker aus dem konservativen Lager glauben, dass seine Kandidatur eher eine Wiederwahl von Präsident Talat ermöglichen wird.

Sonntag, 14. März 2010

ITB: Stand Nordzyperns ausgezeichnet

Erneut wurde der Stand der TRNC-Tourismuszentrale auf der diesjährigen ITB ausgezeichnet. Die ITB ist die größte Tourismusbörse in Deutschland und findet alljährlich im Frühjahr in Berlin statt. Mit ihrem mediterranen Pavillon wurde die inseltürkische Tourismuszentrale auch heuer mit einer Auszeichnung bedacht. In der Kategorie "Schönster Stand Europas" landete der türkischzyprische Messestand auf Platz 1 vor Griechenland und der Schweiz. Der Direktor des türkischzyprischen Standes, Dr. Önel Dorak, zeigte sich über die Auszeichnung sehr erfreut. Sie beweist, dass Nordzypern eine gute Marketingarbeit in Deutschland leistet.

Freitag, 12. März 2010

Drei Bewerber um das Präsidentenamt

Lange hatte er die Entscheidung offen gelassen: Wird der Abgeordnete Tahsin Ertugruloglu, wie Premierminister Eroglu Mitglied der konservativen UBP, ebenfalls kandidieren um Präsident der TRNC zu werden? Gestern nun ist die Entscheidung gefallen: Er wird. Bislang ist seine Zukunft innerhalb der UBP völlig offen. Ertugruloglu war in den letzten Wochen immer wieder nach Ankara gereist und hat dort neben dem türkischen Premierminister Erdogan auch Staatschef Gül getroffen. Ertugruloglu gilt als Widersacher von Premier Eroglu. Damit gibt es momentan zwei UBP-Aspiranten. Es wird aber als unwahrscheinlich gesehen, dass Ertugruloglu in der Partei bleibt. Damit bewerben sich nun drei Kandidaten um das höchste Amt im Staat: Amtsinhaber Mehmet Ali Talat, der als Unabhängiger kandidiert, aber von der CTP unterstützt wird. Premier Eroglu, der die formelle Unterstützung der UBP hat, deren Vorsitzender er ist, sowie eben Ertugruloglu als vermeintlicher Außenseiter. In den bisherigen Umfragen lag Premier Eroglu immer deutlich vor Präsident Talat. Die Umfragewerte dürften sich nun aber verschieben. Das konservative Lager könnte sich in Eroglu- und Ertugruloglu-Wähler spalten. Dies kommt Talat zu Gute. In den Medien wurde vermutet, die türkische Regierung könnte mit der Unterstützung für Ertugruloglu die Hintertür für eine Wiederwahl Talats geöffnet haben.

Dienstag, 9. März 2010

Anerkennung durch Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof hat die zyperntürkische Kommission zur Regulierung der Grund- und Bodenfragen für ein zulässiges Instrumentarium zur Lösung dieser Fragen bewertet. Diese Entscheidung wurde auf der türkischen Seite sehr begrüßt. Sowohl der türkischzyprische Staatspräsident Mehmet Ali Talat als auch sein türkischer Amtskollege Abdullah Gül äußerten sich erfreut über diese "positive Entscheidung". Jetzt können strittige Fälle, in denen es um Entschädigungsfragen geht, vor der türkischzyprischen Kommission gelöst werden. Die griechische Seite erkannte die Einrichtung bislang nicht an und wirkte auf seine Bürger ein, diese Kommission nicht zu nutzen.

Samstag, 6. März 2010

Heftige Debatte um mögliche Kandidatur

Dass Ex-Außenminister und Ex-UBP-Chef Tahsin Ertugruloglu nun doch als möglicher weiterer Kandidat um das Präsidentenamt gehandelt wird, hat auf der Insel für heftige Debatten gesorgt. Während die einen eine Kandidatur des UBP-Abgeordneten begrüßen, lehnen weite Teile der UBP sie ab. Eine Mehrzahl der UBP-Mandatsträger bekundete klar die Unterstützung für Premierminister Eroglu. Ertugruloglu war von 2006 bis 2008 UBP-Chef und wurde dann überraschend von Eroglu wieder abgelöst. Bei den Parlamentswahlen 2008 erhielt er das beste aller Einzelergebnisse. Ob Ertugruloglu tatsächlich kandidiert, sein Mandat als UBP-Abgeordneter aufgibt, eine neue Partei ins Leben ruft - alles Spekulationen der Medien in den vergangenen Tagen - und somit das konservative Lager spaltet, ist allerdings offiziell von niemandem bestätigt worden. Bislang wurde er als möglicher Nachfolger von UBP-Chef Eroglu als Parteivorsitzender und Premierminister gehandelt für den Fall, dass Eroglu TRNC-Präsident Talat ablöst. Es gilt als wahrscheinlich, dass Ertugruloglu von der DP unterstützt würde, sollte er als "Unabhängiger" in den Wahlkampf ziehen.
Unterdessen wurde bekannt, dass TRNC-Staatspräsident Talat heute seine erneute Kandidatur offiziell bekannt geben wird.

Mittwoch, 3. März 2010

Erdogans Interview sorgt für Schlagzeilen

Der türkische Premier Erdogan hat in einem Interview bekräftigt, dass die Türkei nach einer Lösung zur Überwindung der Teilung bereit sei, einen Großteil der Truppen von Zypern abzuziehen. Dies fand in den Medien in Europa ein großes Echo. TRNC-Repräsentant Uli Piller zeigte sich über diese Reaktion erstaunt: "Die Linie Erdogans ist überhaupt nicht neu, erstaunlich aber ist, wie effektiv die griechische Seite durch ihre Propaganda die Welt immer wieder davon überzeugen konnte, dass ihre Version der Zypernfrage die einzig richtige ist." Wie die "Süddeutsche Zeitung" richtig anmerkt, das Besondere an dem Interview war lediglich, dass es inselgriechischen Journalisten gewährt wurde. Dies gab es seit 1974 nicht, da die Türkei keine Beziehungen zur inselgriechischen Republik Zypern unterhält. Der Inhalt, dass Ankara zum Truppenabzug nach einer Lösung bereit sei und Ankara die Verhandlungen weiterhin unterstütze, ist hingegen seit Anfang an Regierungslinie der AKP.

Talat trifft deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz

TRNC-Staatspräsident Mehmet Ali Talat hat den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament Martin Schulz getroffen. Thema des Gesprächs war unter anderem die Zypernfrage. Schulz sicherte die Unterstützung des Europaparlaments zu, wenn es weiterhin um die Findung einer Lösung gehe. Talat sprach an, dass die türkischzyprische Seite sehr enttäuscht darüber sei, dass die beiden für ihre Seite reservierten Sitze im Europäischen Parlament weiterhin von Inselgriechen eingenommen würden.

Präsident Talat entscheidet am Samstag über seine Kandidatur

Bislang galt im Grunde als sicher, dass TRNC-Staatspräsident Mehmet Ali Talat als unabhängiger Kandidat, unterstützt von seiner ehemaligen Partei, CTP, ins Rennen gehen wird. Auch die "Nordzypern Nachrichten" haben irrtümlicherweise bereits darüber berichtet. Nun wurde nochmals in den Medien betont, dass erst am kommenden Samstag, 6. März, darüber entschieden würde, ob Talat für eine zweite Amtszeit kandidiert. Ihm gegenüber steht Premier Eroglu von der regierenden UBP. Seine Wahl würde wahrscheinlicher, wenn Talat nicht antritt. Er gilt als Verfechter einer kompromisslosen Haltung. Talat hat sich in den fünf Jahren seiner Amtszeit stets um einen gerechten Ausgleich zwischen inseltürkischen und -griechischen Interessen bemüht und dabei herbe Enttäuschungen einstecken müssen.