In eigener Sache: Repräsentanz verschickte 100. Nachrichtenbulletin

In mehreren Gewändern kam es bislang daher: Das Nachrichten-Bulletin der ehrenamtlichen Repräsentanz Nordzyperns in München. Nun wurde das Konzept geringfügig verändert. Um schneller auf aktuelle Geschehnisse reagieren zu können, hat sich die Repräsentanz von der monatlichen Veröffentlichung gelöst und dafür den Umfang etwas reduziert. "So kann nun auch zwischendrin aktuell eine Pressemitteilung versandt werden", betonte Repräsentant Uli Piller. Mitte des Monats war es nun soweit, die 100. Ausgabe wurde online versandt. Wer sich für die aktuellen Nachrichten aus dem Norden Zyperns interessiert, kann sich bei der Repräsentanz eintragen lassen (Kontakt per eMail). "Wir bemühen uns freilich immer aktuell zu sein. Am besten geht das aber freilich mit dem Internetauftritt", sagte Piller.

Staatspräsident Eroğlu reist nach Schweden

TRNC-Staatspräsident Derviş Eroğlu kehrt heute aus New York zurück. Wie der staatliche Rundfunk BRT mitteilte, wird der Präsident aber nur bis Istanbul reisen und von dort aus nach Stockholm weiterreisen. Er trifft in Schweden Außenminister Carl Bildt. Schweden bemüht sich um einen neutralen Ansatz in der Zypernfrage. Die Gespräch bei den Vereinten Nationen haben einen gewissen Stillstand in den Verhandlungen erkennen lassen. Dies wird VN-Generalsekretär Ban Ki Moon sicherlich auch in seinem Zypernbericht Ende November zum Ausdruck bringen. Die türkischzyprische Seite möchte die Gespräche zu einem Abschluss bringen. Aus Sicht der Inseltürken könne man nicht ohne zeitliches Limit fortfahren, wenn keine Aussicht auf Erfolg besteht. Die griechische Seite sieht dies anders. Ihr kommen festgefahrene Verhandlungen gerade recht, denn diese blockieren die weiteren Aufnahmegespräche der Türkei mit der EU. Die EU vermischt die Zypernfrage grundsätzlich mit der Aufnahmeambition Ankaras, was von türkischer Seite scharf kritisiert wird. Auch dies dürfte Eroğlu in Schweden ansprechen. Anfang 2011 will dann auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Nikosia reisen um sich als Vermittlerin zu engagieren. Man hat bereits im Vorfeld signalisiert, dass man auch einen Besuch Nordzyperns erhoffe. Es ist aber unklar, ob sich die Bundeskanzlerin trotz zu erwartender Widerstände von griechischer Seite in den Norden begibt.

Britischer MdEP spricht von Alternative

Der britische Europaabgeordnete Graham Watson, Vorstandsmitglied der europäischen Liberalen, hat davon gesprochen, dass die derzeitige Situation auf Zypern auf Dauer nicht tragbar sei. Er könne sich daher vorstellen, dass für den Fall einer "Nichtlösung" durch die Verhandlungen auch die Zweistaatenlösung eine Möglichkeit darstelle. Darüber berichtet der zyperntürkische Rundfunk BRT. Das Dreiertreffen von TRNC-Staatspräsident Eroğlu, dem inselgriechischen Staatschef Christophias und VN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zur Folge, dass man die Gespräche zwar fortführen wolle und Ende Januar in Genf zu einem weiteren Dreiergipfel zusammenkomme, die inhaltliche Substanz des Gesprächs aber ließ wenig Hoffnung erkennen. Die Gespräche sind festgefahren, kommentierten etliche Zeitungen.

Pop-Star in Nordzypern

Der Aufschrei der zyperngriechischen Lobby war jedes Mal groß, wenn ein US-amerikanischer oder anderer bekannter internationaler Star in Nordzypern auftreten sollte. Jennifer Lopez hatte ihren bereits zugesagten Besuch auf der Insel wieder abgesagt. Ihr wurden die politischen Proteste der griechischen Lobby zu heiß. Und für die Griechen Zyperns ist ein Auftritt eines Pop-Stars im Norden untragbar. Werden Pläne für ein Konzert bekannt, beginnt die Propaganda-Maschinerie reflexartig zu erklären, dass die TRNC kein Staat sei, sondern ein von türkischen Truppen widerrechtlich besetzter Teil der Republik Zypern. "Die meisten glauben das, weil es eine Story ist, die seit Jahrzehnten so praktiziert wird und weil die ganze Welt die Inselgriechen darin auch noch unterstützt. Niemand will den Zypernkonflikt als Kontinuum seit den 1960er Jahren betrachten. Das ist ein großer Fehler", erklärte TRNC-Repräsentant Uli Piller in diesem Zusammenhang. Auch Juilo Iglesias oder Rihanna hatten ihre Konzerte wegen der lautstarken Proteste abgesagt. Bei Anastacias allerdings waren sie nun erfolglos. Der Star trat in einem Luxushotel in Girne auf und löste nach Pressenagaben einen Sturm der Begeisterung aus. Für die Menschen im Norden sind Konzerte wie diese ein wenig "internationale Normalität". Wie die Presse in der TRNC vermeldete sollen sogar einige Zyperngriechen unter den Gästen gewesen sein.

Dreiergespräch bei den VN in New York

Nach den Feierlichkeiten zum 27. Jahrestag der Gründung der TRNC und dem Beginn des Bayrams ist TRNC-Staatspräsident Derviş Eroğlu nach New York aufgebrochen. Am 18. November finden bei den Vereinten Nationen Dreiergespräche statt, die eine Beschleunigung der Verhandlungen zum Ziel haben. VN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die beiden zyprischen Präsidenten Christophias und Eroğlu eingeladen. Der Zyperngesandte der Vereinten Nationen, Downer, wird ebenfalls zugegen sein. Die seit 2008 andauernden Zyperngespräche waren zuletzt ins Stocken geraten. Die Türkei zeigte sich nach dem letzten EU-Fortschrittsbericht zudem enttäuscht. Auch der zyperntürkische Präsident machte klar, dass die EU für die Inseltürken nicht mehr als verlässlicher Partner gelten könne, wenn sie die Zypernfrage einseitig betrachte. Man dürfe von der Türkei keine weiteren Eingeständnisse erwarten. Die Verhandlungen haben zum Ziel, den zyprischen Volksteilen in Nord und Süd einen Referendumstext vorzulegen, über den sie abstimmen können. Dies soll über die Zukunft des geteilten Zyperns entscheiden. Schwierigkeiten bereiten vor allem die Frage von Grund- und Eigentumsverhältnissen, die politische Adiministration und die generelle Territorialfrage. "In all diesen Punkten konnten sich die beiden Seiten seit der Zweiteilung Zyperns 1974 nicht weitergehend einigen. Das Umfassendste, was diesbezüglich bislang vorliegt und als 'verständigt' abgelegt werden könnte, sind die Makarios-Denktaş-Leitlinien aus dem Jahre 1977", betonte TRNC-Repräsentant Piller.

27 Jahre TRNC

Am 15. November feiert die Türkische Repubik Nordzypern ihren 27. Geburtstag. "Die Menschen im Norden der Insel arbeiten hart an einer dauerhaften Lösung der Zypernfrage, sind aber genauso stolz auf ihr Land", sagte TRNC-Repräsentant Uli Piller im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten. Auf der Insel finden mehrere Feierlichkeiten statt, darunter politische Empfänge und eine Militärparade in Nikosia. Die TRNC wurde am 15. November 1983 ausgerufen, nachdem die türkische Seite Zyperns keine Hoffnung auf eine rasche Lösung der Zypernfrage hatte. Die TRNC wird außer von Ankara von keinem Staat der Welt anerkannt, hat sich aber als so genanntes stabilisiertes Defacto-Regime etabliert. "Demokratische Strukturen und eine lebendige Zivilgesellschaft zeichnen die TRNC aus", erörterte Piller.

Geheime VN-Dokumente veröffentlicht

Zu erheblichem Unmut führte die Veröffentlichung von mehreren VN-Dokumenten in inselgriechischen Zeitungen. Ersten offiziellen Berichten in Südzypern zufolge seien die Dokumente von einem VN-Angestellten in New York übergeben worden. Die VN fanden später jedoch heraus, dass ein Mitarbeiter Opfer eines Hackerangriffs wurde. Die Spur lässt sich in ein Hotel nach Nikosia verfolgen, so berichten die Medien über den Vorfall. Der VN-Sondergesandte Downer zeigte sich enttäuscht über die Veröffentlichung von Inhalten und forderte eine parlamentarische Untersuchung in Südzypern, was man laut Angaben des inseltürkischen Rundfunks BRT, aber ablehne.

Leichtes Beben vor der Südküste Zyperns

Wie der staatliche zyperntürkische Rundfunk BRT mitteilte, hat es vor der Küste Südzyperns bei Larnaka ein Beben der Stärke 3,6 gegeben. Über Schäden oder andere Auswirkungen liegen keine Meldungen vor.

Dreiergipfel in New York

Nur drei Tage nach dem Jahrestag der Gründung der TRNC am 15. November soll in New York ein Dreiergipfel stattfinden. Dieser steht unter der direkten Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und deren Generalsekretär Ban Ki Moon. Da die Verhandlungen auf Zypern in den vergangenen Monaten - trotz vorgelegeter Vorschläge durch die türkische Verhandlungsseite - kaum vorwärts kamen, soll die VN nun aktiver in die Verhandlungen eingreifen. Die türkische Seite hatte mehrfach betont, dass nicht ohne Zeitlimit verhandelt werden könnte. Der Chef der Demokratischen Partei DP, Serdar Denktaş, sah das Ende der Geduld der türkischen Seite gar bereits erreicht. In einem Interview sagte er, die türkischzyprische Seite könne sich nicht ewig auf die Verhandlungen festlegen. Staatschef Eroğlu wird in New York die Verhandlungen führen und für die türkischzyprische Seite die Forderungen vorbringen, wonach ein Zeitplan notwendig ist.

Einladung an deutsche Politiker

Nach Berichten der Internetgazette "Northcyprus Times" hat der zyperntürkische Staatspräsident während seiner Deutschland-Reise Ende Oktober Einladungen an die Bundeskanzlerin und Bundesaußenminister Westerwelle (FPD) ausgesprochen. Ob diese die Einladungen annehmen werden, ist jedoch offen.