Freitag, 20. August 2010

Regierungspartei hält Parteitag im Dezember

Nach der Wahl von Derviş Eroğlu zum Staatspräsidenten der TRNC und dem Ausschluss von Ex-UBP-Chef Tahsin Ertuğruloğlu aus der Partei hat die regierende UBP im Frühjahr ihre Mehrheit im Parlament verloren. Eine Koalition mit der demokratischen Partei DP scheiterte in letzter Minute. Gerüchte, dass eine UBP-ÖRP-Koalition als Alternative in Frage käme, bestätigten sich nicht. Die UBP regierte weiter alleine und wurde dabei von der DP toleriert. Inzwischen sind zwei Abgeordnete der DP aus der Partei ausgetreten und der UBP-Chef und Premierminister İrsen Küçük betonte, man werde wieder nach Koalitionspartnern suchen. Noch Ende der Sommerpause soll es eine neue, tragfähige Mehrheitsregierung geben. Dies betonte Küçük im Anschluss an eine UBP-Versammlung. Am 11. Dezember will die Partei zudem auf dem Parteitag einen neuen Vorsitzenden wählen. Küçük gilt dabei nur als ein möglicher Kandidat unter mehreren. Zuvor wird die UBP mit den Oppositionsparteien im Parlament - CTP, ÖRP, TDP und DP - sprechen sowie mit den vier unabhängigen Abgeordneten. Besonders pikant ist dabei die Frage, ob Ex-UBP-Chef Ertuğruloğlu am Ende wieder in die UBP eingegliedert wird.