Mittwoch, 21. April 2010

Amtsübergabe bereits am Freitag

Knapp eine Woche nach der Wahl wird am kommenden Freitag der neue TRNC-Staatspräsident Dervis Eroglu sein Amt von Mehmet Ali Talat übernehmen. Den Amtseid legt der neue Präsident dabei vor der Nationalversammlung in Lefkosa ab. Wie unterdessen berichtet wird, sollen die Regierungsumbildung und mögliche Koalitionsverhandlungen erst nach den Kommunalwahlen im Juni stattfinden. Dann wird auch der frei gewordene Parlamentssitz von Eroglu neu vergeben. Die Verfassung Nordzyperns sieht für das Ausscheiden eines Abgeordneten Nachwahlen vor. Im Distrikt Famagusta wird für Eroglu ein neuer Abgeordneter bestimmt. Derzeit verfügt die Nationale Einheitspartei UBP nur mehr über 24 von 50 Sitzen im Parlament und führt eine Minderheitsregierung. Es wird damit gerechnet, dass nach der Amtseinführung von Eroglu die Demokratische Partei (DP) von Serdar Denktas erneut UBP-Koalitionspartner wird. Denktas hatte Eroglu im Wahlkampf aktiv unterstützt. Wer neuer Ministerpräsident wird und wer das Amt des UBP-Chefs übernimmt, ist derzeit offen. Der immer wieder für diese beiden Posten gehandelte Tahsin Ertugruloglu hat sich durch seine Kandidatur für das Präsidentenamt selbst aus dem Rennen genommen; er wurde aus der UBP ausgeschlossen und ist nunmehr lediglich unabhängiger Abgeordneter.
Unterdessen betonte der gewählte neue Staatspräsident Eroglu, dass er davon ausgehe, Anfang Mai die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Aus einer Pressemitteilung wurde jedoch nicht ersichtlich, ob er die Verhandlungen an dem Punkt fortführen möchte, wo Talat sie beendet hatte oder ob Eroglu die Gespräche mit seinem griechischzyprischen Amtskollegen Christophias von Null beginnen lassen möchte.