Montag, 18. April 2011

Zwist innerhalb der UBP lähmt politisches Geschäft

Weil sie nicht bei der Kabinettsumbildung berücksichtigt wurden, boykottierten einige UBP-Abgeordnete die Vollversammlung des zyperntürkischen Kabinetts. Damit verfügte die UBP nicht über die erforderliche Mehrheit. Die Opposition wollte ein Misstrauensvotum stellen. Derzeit sieht sich Premierminister Irsen Kücük massivem Druck ausgesetzt. Immer wieder kommt es zu Protesten auf der Straße, weil die Zyperntürken mit der wirtschaftlichen Entwicklung der TRNC nicht zufrieden sind. Fortschritte bleiben aus oder kommen zu langsam. Die Verhandlungen zwischen den beiden zyprischen Staatschefs kommen auch nicht recht voran und jede geschwächte TRNC-Regierung ist für den Verhandlungspartner ein strategischer Vorteil. Daher hat TRNC-Staatspräsident Eroğlu kürzlich auch nochmals auf einen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen gedrungen. Was die Situation für die zyperntürkische UBP-Regierung zudem erschwert ist, dass innerhalb der Bevölkerung in den letzten Monat eine große Ankara-Skepsis aufkam, da Ankara die finanziellen Zuwendungen an den Norden Zyperns kappen möchte. Premierminister Küçük drohte nun mit einer Koalitionsregierung oder Neuwahlen. Die UBP verfügt im Parlament im Grunde mit 27 von 50 Sitzen allein über eine absolute Mehrheit. Spekuliert wurde in den letzten Monaten auch immer wieder darüber, ob Ex-UBP-Chef Ertuğruloğlu eine eigene Partei gründen könnte. Sie wäre eine mögliche Alternative für UBP-Abgeordnete, die sich bei der Kabinettsreform übergangen gefühlt haben. Ertuğruloğlu war aus der UBP ausgeschlossen worden, als er 2010 gegen den damaligen UBP-Premier Eroğlu antrat und damit eine innerparteiliche Zerreißprobe herbeiführte. Eroğlu wurde im ersten Wahlgang Präsident, Ertuğruloğlu kam auf weniger als fünf Prozent und musste die UBP verlassen.