Dienstag, 17. März 2009

198.000 Zyperntürken an die Urnen gerufen

Wie der Hohe Wahlausschuss der TRNC mitteilte werden am 19. April rund 198.000 Zyperntürken an die Urnen gerufen um das Parlament neu zu wählen. Nun sind auch die Kandidatenlisten abgeschlossen. Folgende Parteien haben Chancen auf einen Einzug in die "Meclis", das Parlament der TRNC:
- CTP, Republikanisch-Türkische Partei, sozialdemokratisch, derzeit 25 Sitze, Regierungspartei.

- UBP, Nationale Einheitspartei, nationalkonservativ, derzeit 13 Sitze, Oppositionspartei.

- DP, Demokratische Partei, sozialliberal, derzeit 6 Sitze, Oppositionspartei.

- ÖRP, Freiheits- und Reformpartei, sozialliberal, derzeit 5 Sitze, Juniorpartner der CTP.

- TDP, Sozialistische Türkische Partei, linksliberal, derzeit 1 Sitz, Opposition.

Die Neuwahlen waren nötig geworden, nachdem UBP und DP nach der Formierung der ÖRP aus ihren Reihen aus dem Parlamentsbetrieb ausgestiegen waren und Neuwahlen einforderten. Beschlossen hatte die Wahlen die Mehrheitspartei CTP, die nach letzten Umfragen jedoch mit massiven Stimmeneinbrüchen rechnen muss und landesweit derzeit bei etwas über 28 Prozent gesehen wird. Die UBP unter ihrem neuen Vorsitzenden Eroglu, der der TRNC seit 1983 mehrfach als Premier gedient hatte, wird auf rund 41 Prozent geschätzt. Serdar Denktass DP hat gute Chancen auf einen erneuten Einzug ins Parlament. Sie hatte 2005 rund 13 Prozent erreicht und wird derzeit ebenso bei etwa 13 Prozent gesehen. Premier Soyers Juniorpartner ÖRP muss um den Einzug ins Parlament bangen. Nur in zwei Verwaltungsbezirken erreicht die ÖRP die Fünfprozenthürde. Das Wahlrecht sieht aber vor, dass in den Regionen, in denen eine Partei fünf Prozent erreicht, die gewählten Vertreter in das Parlament einziehen. Scheidet ein Abgeordneter aus, wird sein Sitz in einer Nachwahl in der entsprechenden Region neu vergeben. Die Regionen sind Lefkosa (mit 16 Sitzen), Gazimagusa (13), Girne (9), Güzelyurt (6) und Iskele (6).