Freitag, 20. Februar 2009

Neuwahlen beschlossene Sache

Der zyperntürkische Wahlkampf ist voll entbrannt. Nachdem das Parlament mit überwältigender Mehrheit die Selbstauflösung beschlossen hat und der Termin für Neuwahlen auf den 19. April festgelegt wurde, befinden sich die Parteien nun in direktem Wettbewerb. Unterschiedliche Umfrageergebnisse werden lanciert, wobei die Ergebnisse oft stark schwanken, weil die Erhebungen meist von Parteien in Auftrag gegeben werden. Derzeit ist auszumachen, dass die einst regierende national-konservative UBP aufholen kann und gegenüber der sozialdemokratischen CTP von Premierminister Soyer Boden gut macht. Welche Auswirkungen der nordzyprische Wahlkampf auf die Verhandlungen hat, ist derzeit noch nicht absehbar. Alle Parteien beteuern, den Weg der Verhandlungen unterstützen zu wollen, wenngleich UBP und DP einen weitaus weniger kompromissbereiten Weg einschlagen werden, sollten sie die Macht erlangen. Wie Beobachter feststellen wird durch die Wahlen auch die spannende Frage beantwortet, ob sich die ÖRP fest etablieren kann. Sie ist Auslöser der Neuwahlen und war Grund für einen monatelangen Boykott der Parlamentsarbeit durch UBP und DP. Die ÖRP entstand als Splitterpartei aus ehemaligen UBP- und DP-Mitgliedern. Außenminister Avci, heute Vorsitzender der ÖRP, war einst UBP-Generalsekretär. Nachdem die CTP 2006 die Regierungskoalition mit der DP platzen ließ und sich die ÖRP als kleinen Koalitionspartner wählte, ohne dass deren Abgeordnete vom Volk legitimiert wurden, verließen UBP- und DP-Abgeordnete das Parlament und verlangten Neuwahlen. Die UBP kehrte Anfang 2008 ins Parlament zurück, die DP folgte zu Beginn diesen Jahres. Umfragen zufolge hat die ÖRP sehr gute Chancen, sich als Partei zu etablieren und erneut in die Meclis einzuziehen. Außenminister Turgay Avci verfügt über exzellente Kontakte zur AKP-Regierung in Ankara und kann auf türkische Unterstützung bauen.