Donnerstag, 28. Juli 2011

Südzypern kämpft mit Finanzproblemen

Nachdem die Ratingagentur "Moody's" die Kreditwürdigkeit der Republik Zypern herabgestuft hat, ist das inselgriechische Kabinett auf Wunsch von Präsident Christophias zurückgetreten. Wie die Online-Ausgabe der "Tagesschau" vermeldete, hatten Tausende gefordert, dass auch der bis 2013 gewählte Christophias Konsequenzen ziehen solle. Dies lehnt der Präsident ab. Er führt derzeit die Verhandlungen mit dem zyperntürkischen Staatschef Eroglu. Die Finanzsituation im Süden Zyperns ist ein Auslöser für die politischen Proteste, ein anderer dürfte die schwere Explosion Anfang des Monats gewesen sein. Bereits nach dem Unglück, bei dem mehrere Menschen ums Leben kamen, waren der Außen- und der Verteidigungsminister zurückgetreten.

Intensive Gespräche als Mittel zur Einigung

Wie bei den Gipfeln mit VN-Generalsekretär Ban Ki Moon ausverhandelt, kommt es auf Zypern nun zu intensiven Gesprächsrunden. Dabei soll der Prozess der Verhandlungen beschleunigt und vertieft werden. Fortschritte wurden bei der ersten Gesprächsrunde dieser Art nach Medienangaben zwar erzielt, eine tatsächliche Einigung in der Frage, wie ein geeintes Zypern später genau regiert werden solle, gebe es aber noch nicht. Die türkische Seite möchte die Verhandlungen bis Anfang 2012 abschließen und dann die Ergebnisse in einem Referendum den beiden Volksgruppen getrennt zur Abstimmung vorlegen lassen. Dies wird von den VN unterstützt. TRNC-Staatspräsident Eroglu äußerte sich nach der ersten Gesprächsrunde enttäuscht darüber, dass die griechischzyprische Verhandlungsführung Vorschläge der türkischen Seite veröffentlichte, obgleich bei den VN vereinbart wurde, Vertraulichkeit zu bewahren. Dies meldet der staatliche türkischzyprische Rundfunk BRT.

Donnerstag, 21. Juli 2011

Erdogan besucht Nordzypern

Anlässlich der Erinnerung an die türkische Militärintervention vor 37 Jahren besuchte der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan die TRNC. Er sprach dabei von einem Ultimatum bei den Verhandlungen. Die Türkei werde ihre Beziehungen zur EU auf Eis legen, wenn bis zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch die Regierung der Republik Zypern keine Einigung zustande kam. In einem Kommentar der "Deutschen Welle" wurde diese Einstellung als verständlich bezeichnet. 2004 hätten die türkischen Zyprer in einem Referendum für die Vereinigung gestimmt, der griechische Süden dagegen. Seitdem müssten die Zyperntürken darauf warten, dass die EU ihre Versprechen gegenüber dem Inselnorden einlöse. Erdogan kam mit TRNC-Präsident Eroglu zu Gesprächen zusammen. Er traf ferner Premierminister und UBP-Chef Kücük. Mit den Parteichefs von ÖRP, Avci, und der neu gegründeten Partei DGP, Ertugruloglu, kam er zu separaten Gesprächen zusammen. Der Besuch wurde von der türkischzyprischen Bevölkerung hoch geschätzt.