Dienstag, 28. September 2010

Türkische Vorschläge mit Signalwirkung

Um die festgefahrene Situation am Verhandlungstisch voran zu treiben habe die türkische Seite ein Verhandlungspaket in Bezug auf die Eigentumsfrage vorgelegt. Fast reflexartig wurde im griechischen Süden Ablehnung signalisiert. Jedoch gab es auch Stimmen, die eine genauere Betrachtung forderten. So nannte der Vorsitzende der inselgriechischen Partei DISY das Paket klar und deutlich artikuliert, wie die Internetzeitung "Northcyprus Times" meldete. Der türkischzyprische Vorschlag sieht vor, dass ehemaliges inselgriechisches Eigentum im Norden sofern es leer steht sofort nach einer umfassenden Einigung wieder bezogen werden könne. Sollte es bewohnt sein, würde man Ersatz in derselben Region suchen. Lediglich eine Einschränkung gibt es: In den türkischen Kommunen der Region Nordzyperns soll es eine Obergrenze an inselgriechischem Zuzug geben, um die türkische Volksgruppe dort nicht zur Minderheit werden zu lassen. Zudem habe die türkische Seite signalisiert, dass sie unter Umständen die Bebauung von ehemaligem türkischen Grund im Süden der Insel akzeptieren könnte. Es gab selten so weitreichende Konzessionen durch die türkischzyprischen Verhandlungsführer. "Dieses Vorschlagspaket sollte nun deutlich zeigen, ob im Süden verhandelt wird um zu einer Einigung zu kommen, oder ob verhandelt wird, um international nicht geächtet zu werden. Sollte es Christophias um einen Kompromiss gehen und nicht um Durchsetzung der Maximalziele, wird er dieses Paket ernsthaft diskutieren müssen", betonte TRNC-Repräsentant Uli Piller.

Montag, 27. September 2010

Wieder soll Gaza-Blockade durchbrochen werden

Diesmal startet das Schiff von Nordzypern aus in sehr heiklen Mission. Im Frühjahr wareb es überwiegend türkische Aktivisten, die bei der so genannten "Gaza-Flottille" teilnahmen und zusammen mit anderen - unter ihnen der schwedische Schriftsteller Mankell - Hilfsgüter nach Gaza bringen wollten. Es kam zu dem Angriff der israelischen Armee in internationalen Gewässern, der so viel Aufsehen brachte und das türkisch-israelische Verhältnis schwer belastete. Nun soll die Gaza-Seeblockade erneut umgangen werden - von einem Schiff mit jüdischer Besatzung. Der Besatzung des Schiffes, das von Nordzypern aus in See sticht, gehören Juden aus den USA, Deutschland und Israel an.

Freitag, 24. September 2010

Staatschef in New York

TRNC-Staatspräsident Dr. Derviş Eroğlu ist im Zuge der VN-Generalversammlung nach New York gereist. Unter anderem kam er dort mit seinem türkischen Amtskollegen Abdullah Gül zusammen um die gemeinsame Zypernpolitik abzustimmen. Ferner traf der zyperntürkische Staatspräsident den Außenminister Finnlands, sowie den Emir von Katar. Bei den Gesprächen mit hochrangigen internationalen Politikern sei vor allem der türkischzyprische Standpunkt in der Zypernfrage zur Sprache gekommen. Begleitet wurde der Präsident von Außenminister Hüseyin Özgürgün (UBP). Auf Nordzypern gaben unterdessen die beiden Amtsvorgänger unabhängig voneinander Interviews. Staatsgründer Rauf Denktaş nannte es wichtig, dass der Staatspräsident während seiner New York-Reise vor allem die "Roten Linien" für die Zyperntürken hervorhebe. Es sollte erst dann verhandelt werden, wenn die politische Gleichbehandlung beider Seiten erfolgte. Eroğlus Amtsvorgänger Mehmet Ali Talat unterstrich, dass die Auslandsreise des Präsidenten wichtig sei um die internationalen Verbindungen Nordzyperns zu anderen politischen Amtsträgern auf der Welt zu stärken. Talat glaube nicht, dass bis Ende 2010 eine Lösung gefunden werde, denn die griechische Seite sei noch nicht zu wirklichen Verhandlungen bereit. Auch der zyperngriechische Staatschef Christophias befindet im Zuge der VN-Generalversammlung in New York.