Repräsentant Piller auf Nordzypern

TRNC-Repräsentant Uli Piller hat während seiner Nordzypern-Reise Staatsgründer Rauf Denktas zu einem Gespräch getroffen. Piller kam im Rahmen seiner Reise auch mit dem unabhängigen Abgeordneten Tahsin Ertugruloglu zusammen. Ferner informierte sich Piller über den Stand der Verhandlungen beim ehemaligen TRNC-Repräsentanten bei den Vereinten Nationen, Kemal Gökeri, der jetzt Mitglied des Verhandlungsteams ist. Zum Abschluss seiner mehrtägigen Zypernreise betonte Piller, dass die Verhandlungen seiner Ansicht nach derzeit in einer schwierigen Phase seien. "Man kann keinen wirklichen Willen der anderen Seite erkennen, diesmal tatsächlich ein Abkommen zu finden, das Zypern wieder zu einer Partnerschaftsrepublik werden lässt. Ohne dieses Entgegenkommen aber kann es keine Einigung geben." Der Repräsentant weiter: "Solange die Weltgemeinschaft den illegalen Titel 'Regierung Zyperns' weiterhin für die griechische Seite bedingungslos akzeptiert, ist jede Forderung von Kompromissen schwierig. Wenn einer in Verhandlungen nichts geben muss und fast alles hat, ist die Ausgangsbasis kompliziert." Die Gespräche mit Gökeri, so Piller, hätten aber deutlich gezeigt, dass die türkische Seite Willens ist, eine tragfähige Einigung herbeizuführen.

"Die griechische Seite hat alle Zeit der Welt"

TRNC-Staatschef Derviş Eroğlu hat die griechischzyprische Verhandlungsseite erneut kritisiert. Der zyperngriechische Präsident hat eine Gesprächsrunde abgesagt, weil das Osterfest anstehe und man in dieser Zeit nicht verhandeln wolle. Der staatliche zyperntürkische Rundfunk BRT berichtet, dass Eroğlu erneut einen Zeitplan und eine "Deadline" für die Verhandlungen fordere. "Die griechische Seite hat alle Zeit der Welt", beklagte der Präsident. Immer wieder wird vermutet, dass die griechische Seite ihre anstehende EU-Ratspräsidentschaft (II/2012) für die Zyperngespräche ausnutzen wollen könnte. Daher haben auch die VN ein Ende des Gespräche bis März 2012 gefordert.

Zwist innerhalb der UBP lähmt politisches Geschäft

Weil sie nicht bei der Kabinettsumbildung berücksichtigt wurden, boykottierten einige UBP-Abgeordnete die Vollversammlung des zyperntürkischen Kabinetts. Damit verfügte die UBP nicht über die erforderliche Mehrheit. Die Opposition wollte ein Misstrauensvotum stellen. Derzeit sieht sich Premierminister Irsen Kücük massivem Druck ausgesetzt. Immer wieder kommt es zu Protesten auf der Straße, weil die Zyperntürken mit der wirtschaftlichen Entwicklung der TRNC nicht zufrieden sind. Fortschritte bleiben aus oder kommen zu langsam. Die Verhandlungen zwischen den beiden zyprischen Staatschefs kommen auch nicht recht voran und jede geschwächte TRNC-Regierung ist für den Verhandlungspartner ein strategischer Vorteil. Daher hat TRNC-Staatspräsident Eroğlu kürzlich auch nochmals auf einen Zeitplan für die weiteren Verhandlungen gedrungen. Was die Situation für die zyperntürkische UBP-Regierung zudem erschwert ist, dass innerhalb der Bevölkerung in den letzten Monat eine große Ankara-Skepsis aufkam, da Ankara die finanziellen Zuwendungen an den Norden Zyperns kappen möchte. Premierminister Küçük drohte nun mit einer Koalitionsregierung oder Neuwahlen. Die UBP verfügt im Parlament im Grunde mit 27 von 50 Sitzen allein über eine absolute Mehrheit. Spekuliert wurde in den letzten Monaten auch immer wieder darüber, ob Ex-UBP-Chef Ertuğruloğlu eine eigene Partei gründen könnte. Sie wäre eine mögliche Alternative für UBP-Abgeordnete, die sich bei der Kabinettsreform übergangen gefühlt haben. Ertuğruloğlu war aus der UBP ausgeschlossen worden, als er 2010 gegen den damaligen UBP-Premier Eroğlu antrat und damit eine innerparteiliche Zerreißprobe herbeiführte. Eroğlu wurde im ersten Wahlgang Präsident, Ertuğruloğlu kam auf weniger als fünf Prozent und musste die UBP verlassen.