Dienstag, 24. November 2009

Erste Eckdaten zur Lösung

Zwar sind sich die beiden Präsidenten Zyperns, Talat und Christophias, in vielen Punkten - vor allem in Grundstücksangelegenheiten und der Territorialfrage - noch nicht einig, dennoch wurden einige Eckpunkte einer angestrebten Lösung nun bekannt. Es ist anzunehmen, dass sich Talat mit seiner Forderung nach zwei unabhängigen Bundesstaaten nicht durchsetzt, es vielmehr zwei Bundesländer geben wird. Dabei werden die inneren Angelegenheiten in diesen beiden Ländern getrennt geregelt. Es gibt jedoch nur einen Außen-, Finanz und EU-Minister, sowie eine gesamtzyprische Staatsbürgerschaft. Zypern soll künftig demilitarisiert sein und ohne Armee auskommen, dafür wird es für die beiden Landesteile eigene Polizeikräfte geben, die eine Bundesbehörde formieren, die dann für weitergehende Aufgaben zuständig sein wird. Das Kabinett soll neun Minister umfassen, drei davon sollen Zyperntürken sein. Über Resortverteilungen gibt es keine Auskünfte. Während TRNC-Premierminister Eroglu (UBP) eine Übereinkommen bis April 2010 für unwahrscheinlich hält, zeigte sich Talat hingegen optimistisch. Die zyperngriechische Seite hat unterdessen ein so genanntes "Fünfertreffen" (Zyperngriechen- und türken, Athen und Ankara, sowie London) abgelehnt.

Donnerstag, 19. November 2009

Aus Sorge wegen der Neuen Grippe: Schulen geschlossen

Der Ministerrat der TRNC hat beschlossen, alle zyperntürkischen Schulen vorsorglich bis einschließlich 1. Dezember zu schließen. Auch im Norden Zyperns hat sich die so genannte "Schweinegrippe" in den letzten Wochen weiter verbreitet. Man wolle so der weiteren Ausbreitung Einhalt gebieten, hieß es in der Presse. Im Süden Zyperns sind ebenfalls zahlreiche Menschen betroffen, eine Schulschließung ist dort aber derzeit nicht angedacht.

Montag, 16. November 2009

Feierlichkeiten zum 26. Jahrestag der Republiksgründung

Die TRNC feiert den Jahrestag der Republiksgründung. Am 15. November 1983 rief das Parlament des türkischen Förderativsstaats von Zypern unter der Leitung von Rauf Denktas, dem Architekten der inseltürkischen Unabhängigkeit, den eigenen Staat aus. Anerkannt wird die TRNC bis heute nur von Ankara. Dennoch hat sich das so genannte stabilisierte De-Facto-Regime etabliert. "Nordzypern weist demokratische Strukturen auf, hat eine freie Rechtsprechung und garantiert Meinungsfreiheit. Niemand will gewisse Defizite verleugnen, aber die Menschen im Norden Zyperns sind auf dem richtigen Weg. Diese Leistung sollte man auch vor allem deswegen anerkennen, weil es nicht einfach war, dem Embargo standzuhalten. In diesem Zusammenhang kann man die Rolle der türkischen Regierungen in Ankara nicht positiv genug hevorheben", betonte Uli Piller, Ehrenamtlicher Repräsentant Nordzypern in München. Wie alljährlich wurden die Feierlichkeiten mit Militärparaden, Empfängen und anderen Festivitäten umrahmt. TRNC-Präsident Talat empfing den türkischen Vizepremier Cicek auf der Insel. Der türkische Präsident Gül sagte zu, dass Ankara die TRNC auch weiterhin unterstützen werde.