Mittwoch, 12. August 2009

Proteste in der Pufferzone in Erinnerung an 1996

Im August 1996 kam es an der innerzyprischen Grenze zu schweren Zusammenstößen. Damals kamen zwei Menschen ums Leben, die bei den Protesten in die Pufferzone eindrangen. Auch dieses Jahr trafen so genannte Biker in der Pufferzone ein und skandierten türkenfeindliche Parolen. Auch Molotowcocktails seien geworfen worden, hieß es in der Presse. Die türkische Armee habe sich zurückgehalten und die Lage unter Kontrolle behalten. Sowohl TRNC-Präsident Talat als auch der zyperngriechische Präsident Christophias hatten vor den Demonstrationen in der Pufferzone in Erinnerung an 1996 gewarnt. Sie könnten die Friedensverhandlungen beeinträchtigen.

Samstag, 8. August 2009

Ende der ersten direkten Verhandlungsrunde wird unterschiedlich bewertet

Das Ende der ersten direkten Verhandlungsrunde zwischen den beiden zyprischen Präsidenten Talat und Christophias wird unterschiedlich bewertet. Während die oppositionelle Republikanisch-Türkische Partei CTP von Ex-Premier Ferdi Sabit Soyer, der auch Talat bis zu seinem Amtsantritt angehörte, die Verhandlungsposition des Präsidenten stütze, kritiserte die konservative UBP den Fortschritt. UBP-Generalsekretär Irsen Kücük machte deutlich, dass seine Partei die Verhandlungen grundsätzlich zwar weiterhin unterstütze, jedoch nicht um jeden Preis für die Zyperntürken. Er bekräftigte, dass die regierende UBP im kommenden Frühjahr einen eigenen Kandidaten ins Rennen um die Präsidentschaft schicken werde und dass ein neuer Präsident neue Impulse setzen werde. Die CTP sagte, man erhoffe sich in der nun zweiten Verhandlungsrunde eine noch intensivere Auseinandersetzung über die einzelnen Sachthemen und eine neue Rolle der Vereinten Nationen. Die Verhandlungen hätten allgemein noch nicht den Fortschritt erbracht, den man sich erhofft habe und außerdem hätte Präsident Talat bei der Bevölkerung falsche Hoffnungen erweckt, kritisierte hingegen Kücük. Die neuen Verhandlungsrunden wurden bereits terminiert. Talat strebt noch vor Ende seiner (ersten) Amtszeit ein Referendum über bis dahin gefundene Lösungsansätze an. Wer ihn auf Seiten der UBP herausfordern wird, steht derzeit noch nicht fest.

Freitag, 7. August 2009

Talat fordert Geduld

TRNC-Präsident Mehmet Ali Talat hat bei einer Veranstaltung Geduld von seinen Landsleuten eingefordert. Er bat um Unterstützung für seinen Kurs für eine Lösung. Die Annäherung der beiden Präsidenten gestalte sich deutlich schwieriger als bislang angenommen. Gleichzeitig sprach sich der VN-Sondergesandte für Zypern, der Australier Alex Downer, gegen eine zeitliche Limitierung der Verhandlungen aus, da dies zu Lasten der Qualität gehen könnte. Die Verhandlungen sollen nun auf einer neuen Basis geführt und intensiviert werden, dazu werden die VN auch eine neue Rolle einnehmen, so der staatliche Rundfunk BRT. Die politischen Umfragewerte zeigen, dass derzeit bei anstehenden Präsidentschaftswahlen eine Wiederwahl Talats fraglich wäre. Talat strebt an, bis Frühjahr 2010 in einem Referendum über eine Vereinigung Zyperns abstimmen zu lassen. Seine Amtszeit endet im kommenden Frühling.