Dienstag, 26. Oktober 2010

Pressestatement des Bundesaußenministers

Es liegt nun eine Aussage von Außenminister Westerwelle nach seinem Gespräch mit TRNC-Staatspräsident Eroğlu vor. Diese wurde auf der Internetseite des Auswärtigen Amts veröffentlicht. Westerwelle hatte den zyperntürkischen Gast heute in den Räumen des Bundestags empfangen. Hier der Wortlaut der Erklärung:

„Deutschland nimmt die Hoffnungen und die Sorgen der Zyprioten sehr ernst. Wir wollen helfen, dem Frieden und der Einheit auf dieser Insel den Weg zu bahnen. Türkische wie auch griechische Zyprioten sollten die Verhandlungen über die Wiedervereinigung ihrer Insel ernsthaft und mit echtem Einigungswillen führen. Das setzt Kompromißbereitschaft voraus und erfordert den unbedingtem Willen, zu einer Lösung zu kommen. Hier geht es um die Lebenschancen aller Zyprioten.“

Staatspräsident traf Außenminister Westerwelle

Nach einem Zusammentreffen mit der Grünen-Bundesvorsitzenden Claudia Roth kam TRNC-Staatschef Derviş Eroğlu auch mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) zusammen. Thema des Gesprächs waren die laufenden Zyperngespräche. Von Seiten des Auswärtigen Amts wurde bislang kein Statement bekannt. Grünen-Chefin Claudia Roth nannte im Interview mit dem staatlichen zyperntürkischen Rundfunk BRT die Haltung des TRNC-Präsidenten zur Eigentumsfrage "realistisch". Eroğlu traf auf seiner ersten Deutschlandreise auch Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses sowie den Innensenator.

Sonntag, 24. Oktober 2010

Präsident Eroğlu reist nach Berlin

Der türkischzyprische Staatschef Derviş Eroğlu reist Anfang der Woche nach Berlin. Nach Angaben des staatlichen Rundfunks BRT wird er dort unter anderem mit dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zusammenkommen. Ferner sind Gespräche mit deutschen Abgeordneten geplant.

Dienstag, 19. Oktober 2010

Türkische-türkischzyprische Militärübung abgesagt

Die türkisch-türkischzyprische Militärübung "Toros" wurde heuer abgesagt. Dies geschehe zum Zeichen des guten Willens im Zusammenhang mit den Gesprächen zwischen den beiden zyprischen Staatspräsidenten. Auch die griechische Seite hatte eine ähnliche Militärübung mit den Partnern in Athen abgesagt.

Montag, 18. Oktober 2010

"Lösung für Varosha im Gesamtpaket"

Der seit 1974 verlassene Stadtteil Varosha (zu Famagusta) ist seit vielen Jahren Gegenstand von Debatten. Varosha ist verlassen und wird von der türkischen Armee bewacht. Die griechische Seite fordert seit jeher die sofortige Rückgabe. Der zyperntürkische Premier Irsen Kücük (UBP) hat nun aber noch einmal verdeutlicht, dass aus Sicht der Zyperntürken nur eine Lösung im Rahmen einer umfassenden Gesamtlösung in Frage kommt. Alle anderslautenden Vorschläge halte der UBP-Chef für nicht zielführend.

Donnerstag, 14. Oktober 2010

Neuer Grenzübergang zum Süden wird eröffnet

Heute soll der neue Grenzübergang im Nordwesten Zyperns eröffnet werden. Der Posten bei Yeşilirmak ermöglicht vor allem der Bevölkerung rund um Güzelyurt oder mit Ziel Güzelyurt die nahe Überquerung in Richtung Südzypern. Bislang war die Grenze an dieser Stelle nicht querbar. Zwischen Nord- und Südzypern gibt es nur einige Grenzübergangsstellen. Das Angebot wird durch die Öffnung nun erweitert. Der zuständige Minister inspizierte kurz vor der Eröffnung noch einmal die Anlage.

Sonntag, 10. Oktober 2010

Außenminister sagte München-Reise ab

Völlig überraschend hat TRNC-Außenminister Hüseyin Özgürgün (UBP) eine seit längerem geplante München-Reise abgesagt. Geplant waren ein Treffen mit dem Landtagsvizepräsidenten Maget (SPD), der Vorsitzenden des Bundes- und Europaausschusses im Bayerischen Landtag Prof. Männle (CSU), ein Gespräch mit dem ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Beckstein (CSU) sowie ein Zusammentreffen mit dem Dritten Bügermeister der Landeshauptstadt München, Monatzeder (Bündnis 90/ Die Grünen). Geplant war ferner eine Unterredung mit Europaparlamentarier Ertug (SPD). In München sollte zudem ein Treffen aller in Deutschland ansässigen Honorarvertrertungen der TRNC stattfinden. "Dabei war geplant, sich über den Stand der Verhandlungen informieren zu lassen und die Arbeit besser zu vernetzen", betonte TRNC-Repräsentant Piller in München, der den Besuch des Ministers organisiert hatte. "Die Absage kam für uns hier überraschend knapp zehn Tage vor der Anreise und wurde mit Terminschwierigkeiten begründet", erklärte Piller.

Dienstag, 5. Oktober 2010

Innenministerium nach Bombendrohung evakuiert

Das TRNC-Innenministerium in Lefkoşa wurde heute kurzzeitig evakuiert. Es gab einen anonymen Anruf, in dem mit einer Bombe gedroht wurde. Dies berichtet der staatliche Rundfunk auf seiner Internetseite. Das Ministerium wurde durchsucht.