Sonntag, 30. August 2009

Regierungssprecher Südzyperns attackiert Türkei

Bei einer Rede vor Auslandszyprern hat der Regierungssprecher Südzyperns die Türkei heftig attackiert. So sei der Inselsüden zwar bereit, sich der Aufgabe zu stellen, die Republik Zypern aus dem Jahr 1960 zu verändern, die Hauptsache aber sei eine radikale Wandlung der türkischen Zypernpolitik. Stefanou betonte aber, dass das Zypernproblem entstanden sei, weil die Türkei den Norden Zyperns "besetzt" halte und Neusiedler aus Anatolien den Inselteil bevölkerten. Die Türkei alleine sei verantwortlich für die Teilung Zyperns und daher müsse der Druck auf Ankara dauerhaft aufrecht erhalten werden. "Dabei vergisst der Politiker aus dem Süden die wirklichen Ereignisse, die seit 1963 zur Teilung Zyperns führten", erklärte hierzu der ehrenamtliche Repräsentant Nordzyperns, Uli Piller. "Wir dürfen nicht vergessen, dass der Status, den Südzypern inne hat, nicht die Genese des Konflikts widerspiegelt und dass dieser Status den Inselgriechen die Möglichkeit gibt, politischen Druck auf die Türkei auszuüben."

Griechen pilgern nach Güzelyurt

Rund 500 zyperngriechische Pilger werden an diesem Wochenende in Güzelyurt erwartet. Die dortige Kirche des Heiligen Mammas gilt als eines der bedeutendsten Heiligtümer der Zyperngriechen. Seit der Grenzöffnung 2003 ist es für Zyperngriechen vor allem auch im Rahmen religiöser Veranstaltungen möglich, die alten Kirchen zu nutzen.

Freitag, 28. August 2009

Eroglu: Regierung wird an Verhandlungen beteiligt

Die Regierung wird an der künftigen Verhandlungsrunde beteiligt werden. Dies meldet der Rundfunk BRT. Demnach soll ab der am 3. September beginnenden neuen Verhandlungsrunde auch ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums teilnehmen. Die Verhandlungen seien schwierig und komplex. Die UBP-Regierung unterstützt Staatspräsident Mehmet Ali Talat bei den Verhandlungen, will jedoch zudem Einfluss auf die weiteren Verhandlungen nehmen können.

Dienstag, 25. August 2009

Taiwanisierung als "Plan B"?

Wie die Internetplattform "Northcyprus.de" meldet, soll es bereits heftige Debatten über einen "Plan B" geben, falls die Verhandlungen zwischen Nord- und Südzypern am Ende scheitern sollten. Und ein Scheitern der Gespräche scheint derzeit alles andere als ausgeschlossen. Die Verhandlungen dürften in den wesentlichen Punkten nicht besonders weit vorangeschritten sein. Vor allem die Rhetorik in den vergangenen Wochen ließ nicht darauf schließen, dass beide Seiten breiten Konsens erzielen konnten. Nach Darstellung verschiedener Medienquellen im Norden und im Süden gibt es bereits Pläne für den Fall, dass bis Frühjahr 2010 keine weitgehende Einigung erzielt werden kann, die als Referendum vorgelegt werden könne. Dass es zwangsläufig zu einem Referendum komme, schloss die Regierung Eroglu bereits aus. 2004 waren die Verhandlungen bereits gescheitert, auch TRNC-Präsident Denktas lehnte zentrale Forderungen der Gegenseite ab. Dennoch wurde am Ende ein VN-Plan zur Abstimmung vorgelegt, den die Inseltürken mehrheitlich akzeptierten, die griechische Seite ablehnte. Nun soll für den Fall, dass die Gespräche scheitern, ein VN-Expertenteam hinzugezogen werden. Diese sollen den beiden zyprischen Präsidenten helfen, eine Art Zwischenlösung zur Überbrückung zu finden. In inselgriechischen Zeitungen wird bereits spekuliert, es könne zu einer Anerkennung der TRNC durch die OIC-Staaten (Organisation der Islamischen Konferenz) kommen und die TRNC ein zweites Taiwan werden.

Samstag, 22. August 2009

Streik am Flughafen Ercan

Weil nicht gesichert ist, ob es ein 13. Monatsgehalt geben wird, ist das Bodenpersonal am Flughafen Ercan in den Ausstand getreten und hat bis Samstagabend alle Flüge blockiert. Das Personal will so sicherstellen, dass das "Weihnachtsgeld" auch heuer ausbezahlt wird. Medienberichte über die Verspätungen der einzelnen Flüge liegen derzeit noch nicht vor. Wie bekannt wurde, musste kürzlich eine Boeing der Fluglinie "Atlasjet" einen Start kurz vor dem Abheben abbrechen, da vermutlich in Steinteilchen oder Ähnliches vom Boden aus in das Triebwerk geraten war. Dies berichtet die englischsprachige Wochenzeitung "Cyprus Today".

Eroglu als Präsidentschaftskandidat

Medienberichten zufolge ist es nicht unwahrscheinlich, dass Premierminister und UBP-Chef Derviş Eroğlu im kommenden Frühjahr für das Amt des Staatspräsidenten kandidiert. Dies erklärte UBP-Generalsekretär Kücük der Presse. Es wird spekuliert, ob Ex-UBP-Chef Ertuğruloğlu, der derzeit ohne Amt ist, neuer Premier werden könnte.

Freitag, 14. August 2009

Türkische Zyprer bestehen auf Türkei als Garantiemacht

Im Nachrichtenbulletin der inselgriechischen Botschaft in Deutschland wird daraufhin gewiesen, dass Zypern keine Garantiemächte mehr brauche. Dies aber sieht die türkische Seite anders. TRNC-Staatspräsident Talat hat unterstrichen, dass der türkische Garantiestatus nicht verhandelbar sei. In diesemm Punkt sind sich Präsident Talat und die Regierung Eroglu (UBP) einig. Die türkische Sicherheitsgarantie ist wesentlicher Bestandteil türkischer Forderungen.

Mittwoch, 12. August 2009

Proteste in der Pufferzone in Erinnerung an 1996

Im August 1996 kam es an der innerzyprischen Grenze zu schweren Zusammenstößen. Damals kamen zwei Menschen ums Leben, die bei den Protesten in die Pufferzone eindrangen. Auch dieses Jahr trafen so genannte Biker in der Pufferzone ein und skandierten türkenfeindliche Parolen. Auch Molotowcocktails seien geworfen worden, hieß es in der Presse. Die türkische Armee habe sich zurückgehalten und die Lage unter Kontrolle behalten. Sowohl TRNC-Präsident Talat als auch der zyperngriechische Präsident Christophias hatten vor den Demonstrationen in der Pufferzone in Erinnerung an 1996 gewarnt. Sie könnten die Friedensverhandlungen beeinträchtigen.

Samstag, 8. August 2009

Ende der ersten direkten Verhandlungsrunde wird unterschiedlich bewertet

Das Ende der ersten direkten Verhandlungsrunde zwischen den beiden zyprischen Präsidenten Talat und Christophias wird unterschiedlich bewertet. Während die oppositionelle Republikanisch-Türkische Partei CTP von Ex-Premier Ferdi Sabit Soyer, der auch Talat bis zu seinem Amtsantritt angehörte, die Verhandlungsposition des Präsidenten stütze, kritiserte die konservative UBP den Fortschritt. UBP-Generalsekretär Irsen Kücük machte deutlich, dass seine Partei die Verhandlungen grundsätzlich zwar weiterhin unterstütze, jedoch nicht um jeden Preis für die Zyperntürken. Er bekräftigte, dass die regierende UBP im kommenden Frühjahr einen eigenen Kandidaten ins Rennen um die Präsidentschaft schicken werde und dass ein neuer Präsident neue Impulse setzen werde. Die CTP sagte, man erhoffe sich in der nun zweiten Verhandlungsrunde eine noch intensivere Auseinandersetzung über die einzelnen Sachthemen und eine neue Rolle der Vereinten Nationen. Die Verhandlungen hätten allgemein noch nicht den Fortschritt erbracht, den man sich erhofft habe und außerdem hätte Präsident Talat bei der Bevölkerung falsche Hoffnungen erweckt, kritisierte hingegen Kücük. Die neuen Verhandlungsrunden wurden bereits terminiert. Talat strebt noch vor Ende seiner (ersten) Amtszeit ein Referendum über bis dahin gefundene Lösungsansätze an. Wer ihn auf Seiten der UBP herausfordern wird, steht derzeit noch nicht fest.

Freitag, 7. August 2009

Talat fordert Geduld

TRNC-Präsident Mehmet Ali Talat hat bei einer Veranstaltung Geduld von seinen Landsleuten eingefordert. Er bat um Unterstützung für seinen Kurs für eine Lösung. Die Annäherung der beiden Präsidenten gestalte sich deutlich schwieriger als bislang angenommen. Gleichzeitig sprach sich der VN-Sondergesandte für Zypern, der Australier Alex Downer, gegen eine zeitliche Limitierung der Verhandlungen aus, da dies zu Lasten der Qualität gehen könnte. Die Verhandlungen sollen nun auf einer neuen Basis geführt und intensiviert werden, dazu werden die VN auch eine neue Rolle einnehmen, so der staatliche Rundfunk BRT. Die politischen Umfragewerte zeigen, dass derzeit bei anstehenden Präsidentschaftswahlen eine Wiederwahl Talats fraglich wäre. Talat strebt an, bis Frühjahr 2010 in einem Referendum über eine Vereinigung Zyperns abstimmen zu lassen. Seine Amtszeit endet im kommenden Frühling.