Radiodirektor tritt ab

Knapp zwei Jahre nach der Ernennung durch die CTP-ÖRP-Koalition ist der Direktor des staatlichen inseltürkischen Rundfunks (BRT), Okan, zurückgetreten. Er habe in einem Rücktrittsgesuch an Premier Eroglu um die Beendigung seines Dienstverhältnisses zum 1. Juni gebeten, so berichtet der Rundfunk auf seiner Website.

VN-Sondergesandter Downer trifft Premier Eroglu

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen, Alex Downer, ist mit dem türkischzyprischen Premierminister Dervis Eroglu (UBP) zusammengetroffen. Nach dem Gespräch, das Downer als sehr interessant bezeichnete, unterstrich er die Wichtigkeit, dass sich beide Gesprächsparteien auf das große Endziel konzentrierten. Es sei wichtiger, die Vereinigung als bi-kommuale, bi-zonale Partnerschaft ins Auge zu fassen als sich zum jetzigen Zeitpunkt auf vertrauensbildende Maßnahmen zu konzentrieren. Auch TRNC-Staatspräsident Talat betonte, dass beide Seiten eine Lösung anpeilen müssten, um diese schlussendlich auch umsetzn zu können. Unterdessen wurde bekannt, dass nach einer Umfrage im Inselsüden eine überwiegende Mehrheit der Zyperngriechen nicht an eine Einigung glauben.

Außenminister Özgürgün in Ankara und Damaskus

Seine erste Auslandsreise seit dem Amtsantritt vor drei Wochen führt TRNC-Außenminister Özgürgün nach Ankara und Damaskus. Er wird in Ankara Gespräche mit türkischen Offiziellen haben und anschließend zum OIC-Treffen ins syrische Damaskus weiterfliegen. Zuvor gab Özgürgün begleitet von seinem UBP-Amtsvorgänger Ertugruloglu der staatlichen zyperntürkischen Nachrichtenagentur TAK ein Interview, wo er die neue UBP-Außenpolitik erläuterte.

Vertrauensabstimmung bestanden

Die Regierung Eroglu hat im Parlament nach mehrtägigen Beratungen die Vertrauensabstimmung bestanden. War anfangs spekuliert worden, dass die beiden im Kabinett nicht berücksichtigten UBP-Abgeordneten Kücük und Ertugruloglu gegen die Regierung stimmen könnten, votierten doc alle 26 UBP-Abgeordneten für die Regierung und ihr Programm. 23 Abgeordnete stimmten dagegen, ein CTP-Mandatsträger war nicht anwesend. Der Abstimmung war eine kontroverse, mehrtägige Debatte vorausgegangen. Dabei warf die neue Opposition der UBP vor, keinen klaren Kurs erkennen zu lassen. Eroglu will die Verhandlungen mit dem Inselsüden fortführen.

Talat: Referendum 2010 denkbar

TRNC-Staatspräsident Mehmet Ali Talat verdeutlichte am Wochenende, dass ein Referendum zur Lösung der Zypernfrage bis 2010 denkbar sei. Die Verhandlungen gestalteten sich zwar schwierig aber man werde weiter hart an einer Lösung arbeiten. Ähnlich äußerte sich auch Amtskollege Christophias. Er hoffe, dass noch in der Amtszeit von Präsident Talat bis 2010 eine Lösung gefunden werde, auch wenn man bis dahin noch intensiv verhandeln müsse. Sollte im kommenden Jahr die UBP die Präsidentschaftswahlen gewinnen, würde dies die Verhandlungsposition der Inselgriechen nicht erleichtern.

Vertrauensabstimmung am Montag

Am kommenden Montag wird im Parlament der TRNC über das Regierungsprogramm von Premier Eroglu abgestimmt. Wie zu erwarten war hat die Opposition das Programm scharf kritisiert. Die UBP verfügt im neuen Parlament über 26 der 50 Sitze. Für die Abstimmung genügt jedoch eine einfache Mehrheit. Eroglu bekräftigte, den Kurs der Verhandlungen mit der griechischen Seite fortführen zu wollen.

KTHY vergrößert Flotte

Die türkischzyprische staatliche Fluglinie Cyprus Turkish Airlines (KTHY) hat ihre Flotte um eine Boeing 737 vergrößert. Das Flugzeug mit dem Namen "Mesaorya" verfügt über maximal 190 Sitzplätze und ist das achte von KTHY. Noch immer kann die Fluggesellschaft nicht direkt von Ercan aus nach Europa fliegen.

Rauf Denktas: Grundfrage nicht vor Gerichten lösen

TRNC-Staatsgründer Rauf Denktas hat sich bei einer Veranstaltung der Eastern Mediterranean University zu der Entscheidung des EuGH für Justiz im Zusammenhang mit dem so genannten Orams-Fall geäußert. Er bedauerte es, dass die zyperngriechische Seite versuche, die Grund- und Eigentumsfrage nicht am Verhandlungstisch umfassend, sondern vor Gerichten in Einzelfällen zu lösen. Er betonte, dass in einem weiteren Vorgehen in diesem Fall unbedingt die Regierungen der TRNC und die türkische Regierung eingebunden werden müssten. Außerdem unterstrich Denktas, dass der Gerichtsentscheid einen wichtigen Zusatz enthalte: Urteile von EU-Mitgliedsländern müssten in anderen EU-Mitgliedsländern nur dann umgesetzt werden, wenn sie dort nicht gegen gängige Regelungen verstießen. Die britische Regierung, die im Fall der Eheleute Orams betroffen ist, unterstützt aber die Vorgehensweise der Verhandlungen und will eine umfassende Lösung der Zypernfrage auf dem Verhandlungswege sehen. Unterdessen kritisierte der neue zyperntürkische Außenminister Hüseyin Özgürgün (UBP), dass allem Anschein nach, die inselgriechische Regierung keine wirkliche Partnerschaft zwischen den beiden Seiten anstrebe, sondern weiterhin einen Minderheitenstatus für die Zyperntürken plane.

"Wie eine Bombe auf dem Verhandlungstisch"

In einem Interview mit DW-TV erklärte TRNC-Staatspräsident Talat, dass der Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Justiz im Zusammenhang mit dem so genannten Orams-Fall wie eine Bombe auf den Verhandlungstisch gewirkt habe. Es sei durch die EU erneut der Zypern-Konflikt nicht berücksichtigt worden. Zu einem Zeitpunkt, wo die beiden Präsidenten über die Frage des einstigen Eigentums diskutiert hätten, sei dieser Gerichtsentscheid kontraproduktiv. Die EU habe schon einmal einen großen Fehler begangen, als sie die Republik Zypern aufgenommen habe, ohne zuvor eine Überwindung der Teilung zu verlangen (oder ein anderes Ende des Zypernproblems).

Werben um Mehrheit für neue Regierung

Heute wird im Parlament der TRNC das neue Regierungsprogramm verlesen und dann zur Abstimmung gestellt. Diese Abstimmung entscheidet auch über die Beständigkeit des Kabinetts. Es wurde anfangs gemutmaßt, dass ein oder zwei Abgeordnete der Nationalen Einheitspartei UBP aus Protest gegen die Bildung des Kabinetts gegen das Regierungsprogramm stimmen könnten. Dann hätte die UBP keine eigene Mehrheit im Parlament. Unterdessen bekräftigte der türkische Sondergesandte für Zypern, Egemen Baris, dass die Türkei bereit sei, das so genannte Ankara-Protokoll sehr wohl umsetzen wolle, wenn die EU ihre an Nordzypern gegebenen Versprechen einhalten werde.

Preissteigerung im April sehr moderat

Die Verbraucherpreise in Nordzypern sind im April sehr moderat um 0,1% gestiegen. Messbar war der Preisanstieg vor allem bei Bekleidung und Schuhen. Nordzypern, wo die türkische Lira seit 1983 offizielle Währung ist, wurde vor allem in den 1990er Jahren immer wieder von galoppierenden Inflationen erfasst. Derzeit ist die Situation aber stabil.

Neuer türkischer Außenminister auf Nordzypern

Der neue türkische Außenminister Davutoglu (AKP) wurde heute auf Nordzypern empfangen. Der Minister löste vergangene Woche Ali Babacan ab. Davutoglu gilt als versierter Außenpolitiker und ist Architekt der Außenpolitik von Premier Erdogan. TRNC-Präsident Talat empfing den türkischen Außenminister um die politische Lage auf der Insel und den Fortgang der Gespräche zu besprechen. Er traf auch den neuen TRNC-Außenminister Özgürgün (UBP). Unterdessen beschlossen die Präsidenten Talat und Christophias ihre Gespräche zu intensivieren.

Hasan Bozer (UBP) ist Parlamentspräsident

Im dritten Wahlgang wurde mit 42 Stimmen der UBP-Abgeordnete Hasan Bozer aus Girne zum neuen Präsidenten des zyperntürkischen Parlaments gewählt. Er folgt Dr. Fatma Ekenoglu (CTP) auf dem Posten nach. Der Parlamentspräsident ist offiziell Vertreter des Präsidenten und die Nummer zwei im Staat.

Neues Kabinett vorgestellt / Ex-UBP-Chef ohne Posten

Der künftige Premierminister Dr. Dervis Eroglu hat Präsident Talat seine Kabinettsliste übergeben. Danach soll der aus Lefkosa stammende Abgeordnete Hüseyin Özgürgün neuer Außenminister werden. Ersin Tatar ist als Finanzminister vorgesehen. Das Amt des Tourismusminister übernimmt Ersan Saner. UBP-Generalsekretär Cavusoglu wird Agrarminister. Kommunikationsminister wird der UBP-Chef des Bezirks Lefkosa Hasan Tacoy. Ilkay Kamil ist als neuer Innenminister vorgesehen. Dr Ahmet Kasif soll Gesundheitsminister werden und Sunat Atun übernimmt das Wirtschafts- und Energieministerium. Für Schule, Bildung und Erziehung zuständig ist Kemal Durust. Mit Erstaunen wurde auf Nordzypern aufgenommen, dass der ehemalige Außenminister (1998-2004) und Ex-UBP-Chef Tahsin Ertugruloglu keinen Posten im neuen Kabinett inne hat. Er wurde als erneuter Außenminister gehandelt.

Abgeordnete eingeschworen / Auftrag zur Regierungsbildung

Am Freitag, 1. Mai, kamen die fünfzig neu gewählten Abgeordneten des TRNC-Parlaments zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Dabei wurden die neuen Abgeordneten in ihr Amt eingeführt und legten den Amtseid ab. Auch wurde UBP-Chef Eroglu von Präsident Talat mit dem Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung bedacht. Er erklärte vor der Presse, bis 4. Mai Details nennen zu wollen. Der ersten Sitzung des Parlaments wohnten auch TRNC-Staatspräsident Talat, sein Vorgänger Denktas sowie der türkische Botschafter bei.

VN-Sicherheitsrat zu Zypern

Der Weltsicherheitsrat hat jüngst einen Beschluss zu Zypern gefasst und sowohl griechische als auch türkische Zyprer zur Findung einer Lösung aufgerufen. Dabei appellierten die VN daran, auf der Basis der bereits gültigen Parameter (bi-zonaler, bi-kommunaler, föderativer Bundesstaat mit zwei gleichberechtigten Partnern) eine Lösung zu finden. Die Verhandlungen waren bereits vor den den Wahlen in der TRNC ins Stocken geraten und werden durch das Urteil im so genannten "Orams-Fall" noch erschwert.